Wie hoch ist die Belastung des Neustadter Trinkwassers durch „Ewigkeitschemikalien“? Und was tut Neustadt, um diese Belastung zu überwachen und zu bekämpfen? Das wollte die SPD im Umweltausschuss des Neustadter Stadtrats wissen und hatte dazu im Dezember einen entsprechenden Antrag eingereicht.

„Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland hat in ganz Deutschland Wasserproben auf Ewigkeitschemikalien untersucht“, informiert Marc-Finn Klein, Co-Vorsitzender der SPD Neustadt. „Auch das Neustadter Wasser wurde untersucht und es wurden per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) gefunden“, so Klein. Diese Chemikalien werden auch als „Ewigkeitschemikalien“ bezeichnet, da sie schwer abbaubar sind und sich im menschlichen Körper anreichern.

“Deswegen war es für uns klar, dass wir dem Thema Ewigkeitschemikalien in unserem Trinkwasser besondere Aufmerksamkeit widmen müssen“, sagte Klein, der Mitglied im Neustadter Umweltausschuss ist.

Von den Stadtwerken Neustadt werden die Analyseergebnisse zu diesen Chemikalien gegenüber dem Ausschuss wie folgt bewertet: „Die Situation in NW ist stabil, sicher und unbedenklich.“ Man habe sich zu dem Thema mit dem DVGW (Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches e.V.) und dem TZW Karlsruhe (Technologiezentrum Wasser) ausgetauscht. Diese kommen zu dem Schluss, dass es sich für Neustadt nicht um ein kritisches Thema handele. Die gemessenen PFAS-Werte liegen deutlich unterhalb der Grenzwerte. Langfristig sei eine bundesweite Minimierung des Eintrags in die Umwelt notwendig, um zukünftige Belastungen zu vermeiden, informieren die Stadtwerke.

Die Neustadter Stadtwerke nahmen den SPD-Antrag zu Anlass, über ihre drei Kernmaßnahmen zu den Ewigkeitschemikalien zu informieren: Aktuell setzen die SWN auf drei Kernmaßnahmen: So werde eine fortlaufende Analyse des Neustadter Wassers aller relevanten PFAS-Substanzen durch das TZW Karlsruhe vorgenommen. Man bemühe sich darüber hinaus um eine transparente Kommunikation gegenüber den Aufsichtsbehörden und der Politik und unterstütze den vorsorgenden Gewässerschutz, schreiben die Stadtwerke.

„Wir begrüßen diese Maßnahmen, insbesondere die kontinuierliche Überwachung ist wichtig“, so Klein. Es sei beruhigend, dass die derzeitige Situation in Neustadt noch nicht besorgniserregend sei, bewertet die SPD Neustadt das Ergebnis des Antrags. Wichtig sei die Ergebnisse der Analysen auch gegenüber der Bevölkerung regelmäßig zu veröffentlichen.

„Es sollte hier Sichtbarkeit geschaffen werden, um Trends schnell zu erkennen, so dass im Bedarfsfall schnell gehandelt werden kann”, fordert Klein gegenüber der Stadtverwaltung.

Seit 150 Jahren ist SPD Neustadt ein Teil Neustadts. Dabei gab es Zeiten, in denen es auch in Neustadt gefährlich war, Mitglied der SPD zu sein. Zum Einsatz für Demokratie und Gerechtigkeit gehörte für die SPD immer auch der Kampf gegen den Faschismus. Als Gegner des Nationalsozialismus wurden viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verfolgt und misshandelt. Das war auch in Neustadt so. Unter den Neustadter Bürgern, die nach der Machtübernahme der NSDAP in der Kaserne in der Speyerdorfer Straße inhaftiert und gefoltert wurden, waren auch etliche Sozialdemokraten.

Die SPD Neustadt möchte zu ihrem 150jährigen Jubiläum an die Genossinnen und Genossen erinnern, die aufgrund ihres Einsatzes für demokratische Werte verfolgt wurden. Sie lädt zu diesem Anlass zu einer Feierstunde am 16. November in der Gedenkstätte für NS-Opfer im Quartier Hornbach um 14 Uhr ein. Nach einer Führung durch die Gedenkstätte wird den Neustadterinnen und Neustadtern, die sich gegen den Nationalsozialismus und für Demokratie eingesetzt haben, gedacht.

Die Veranstaltung ist öffentlich.

Welche Möglichkeiten gibt mir das neue Bestattungsgesetz? Im Oktober tritt in Rheinland-Pfalz ein neues Bestattungsgesetz in Kraft. Vor allem werden die Möglichkeiten der Wahl verschiedener Bestattungsformen erweitert. Was bedeutet das für Sie? Welche Wahlmöglichkeiten haben Sie in Zukunft? Wie ist sicher gestellt, dass Ihre Wünsche nach Ihrem Leben berücksichtigt sind? Was muss die Stadt Neustadt tun, damit auch die Neustadterinnen und Neustadter von dem neuen Gesetz profitieren?

Fragen wie diese können am Montag, den 29. September um 18 Uhr in der Gaststätte „Syrtaki Taverna“ beim Postsportverein Neustadt (Harthäuserweg 40) beantwortet werden. Zur Vorstellung des neuen Bestattungsgesetzes hat unser Landtagsabgeordnete Claus Schick Clemens Hoch, Staatsminister, nach Neustadt eingeladen. „Der Minister wird uns informieren und gemeinsam können wir über die Fragen der Umsetzung des Gesetzes diskutieren“, lädt Claus Schick ein.

Getreu dem Jubiläumsmotto „150 Jahre – Der Anfang ist gemacht“ bleibt die SPD-Neustadt weiter in Aktion und veranstaltet ein besonderes Speed-Dating – von Frauen für Frauen. Der Fokus liegt auf dem persönlichen Austausch und der Vernetzung zwischen Frauen – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Glauben oder ihrem Engagement.

Während beim Netzwerkfrühstück zum Weltfrauentag politische Themen im Vordergrund standen, soll dieses Format in entspannter Atmosphäre denKontakt zwischen den Frauen in den Mittelpunkt rücken –frei von politischen Konnotationen, aber mit dem Wunsch, gegenseitige Unterstützung und Inspiration zu fördern.

Das Speed-Dating umfasst mehrere Austauschrunden, bei denen die Teilnehmerinnen in kleinen Gruppen ins Gespräch kommen. Diese Runden werden durch einen gemeinsamen Mittagsimbiss vor Ort ergänzt, der den Rahmen für weitere Gespräche bietet und die Gelegenheit schafft, sich in entspannter Atmosphäre auszutauschen.

Wir laden alle Frauen herzlich ein, sich ungezwungen auszutauschen, neue Kontakte zu knüpfen und ihr eigenes Netzwerk zu stärken. Familienfreundlich gestaltet, bieten wir vor Ort eine Kinderbetreuung an. Es ist eine großartige Gelegenheit, gemeinsam Ideen zu entwickeln und sich aktiv zu vernetzen.

Wir freuen uns auf zahlreiche Interessierte, die Lust auf einen offenen, freundlichen Austausch haben!

Gemeinsam stark, gemeinsam inspiriert!

Veranstaltungsdetails:

Datum: 27. September 2025

Zeit: 11:00 – 16:00 Uhr

Ort: Mehrgenerationenhaus Neustadt, Von-Hartmann-Straße 11

Für Rückfragen und Anmeldung wenden Sie sich bitte an:

spdfrauen.neustadt@gmail.com

Festakt am 8. Juni 2025 im Saalbau

Seit 1875 engagieren sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Neustadt an der Weinstraße.

Das wollen wir feiern! Wir laden Sie herzlich ein zur Jubiläumsfeier des 150-jährigen Bestehens unseres Ortsvereins. Diese Festlichkeit möchten wir in einem angemessenen Rahmen begehen am

Sonntag, den 8. Juni 2025, im Saalbau, Bahnhofstr. 1, 67434 Neustadt

Um 14.00 Uhr eröffnen wir eine Ausstellung zur Geschichte der SPD in Neustadt und in Deutschland sowie eine Ausstellung zu sozialdemokratischen Frauen. Um 15.00 Uhr beginnt der offizielle Teil der Veranstaltung.

Es erwartet Sie ein Festakt mit Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, und Kurt Beck als besondere Ehrengäste. Die abwechslungsreiche Geschichte der SPD Neustadt wird thematisiert – lassen Sie sich überraschen, auf welche Weise wir dies tun. Die Band „Die anonyme Giddarischde“ und der eigens für diesen Anlass gegründete Chor des Ortsvereins werden diesen Nachmittag musikalisch rahmen.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung zum Festakt per E-Mail an kontakt@spd-nw.de.

Wir freuen uns, mit Ihnen feiern zu können!

Die Stadt Neustadt an der Weinstraße hat ein großes Potenzial, das bisher nicht optimal genutzt wurde. Um die Stadt zukunftsfähig zu machen und den langjährigen Investitionsstau aufzulösen, ist es erforderlich, dass Neustadt seine Innovations- und Investitionskraft stärkt. Dafür braucht die Stadt einen Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin, der bzw. die sich auf Neustadt konzentriert, an seine Zukunft glaubt und aktiv gestaltet.

Die Oberbürgermeisterwahl 2025 bietet Neustadt die Gelegenheit, geeignete Persönlichkeiten für diese Aufgabe zu finden. Die SPD Neustadt wird jedoch bei dieser Wahl keinen Kandidaten unterstützen oder nominieren. Ein Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters sollte darauf abzielen, dass die Bürgerinnen und Bürger die beste Person für diese Position wählen. Die SPD Neustadt beteiligt sich daher nur an Wahlkämpfen, bei denen sie geeignete Kandidaten präsentieren kann. Dies ist in diesem Jahr nicht möglich.

Ursprünglich plante die SPD Neustadt, einen geeigneten Kandidaten vorzuschlagen und bis zur geplanten Wahl im Herbst 2025 vorzustellen. Jedoch wurde der Wahltermin von Oberbürgermeister Weigel und der Koalition aus FWG, CDU und FDP kurzfristig auf das Frühjahr 2025 vorgezogen. CDU und FDP haben keine geeigneten Kandidaten, während die FWG weiterhin auf Marc Weigel setzt. Die Vorverlegung der Wahl kommt diesen Gruppierungen zugute, verkürzt jedoch anderen Kandidaten die Möglichkeit, die Wähler zu informieren. Die SPD-Fraktion brachte Argumente für einen fairen Umgang zwischen den demokratischen Kräften ein, die jedoch ignoriert wurden.

Die SPD Neustadt hat sich in den letzten Monaten auf den vorgezogenen Bundestagswahlkampf konzentriert, der auch im Fokus der Bürger stand. Die verbleibende Zeit bis zur Oberbürgermeisterwahl erscheint uns zu knapp, um das Programm eines eigenen Kandidaten angemessen vorzustellen. Wir sind nicht bereit, einen Kandidaten “zu verheizen”, nur um einen weiteren Namen auf dem Wahlzettel zu haben.

Die Argumente für eine Wahl Ende September aufgrund der Sommerferien bis Mitte August halten wir nicht für überzeugend. Wahlen im Herbst sind in Deutschland und Neustadt seit Jahrzehnten üblich. Das Argument von Herrn Weigel, man habe fünf Jahre Zeit gehabt, ist für uns nicht akzeptabel. Informationen über Kandidaten werden üblicherweise in den Monaten vor der Wahl verbreitet, ein fünfjähriger Wahlkampf wäre wenig konstruktiv. Bürger informieren sich in den Monaten vor einer Wahl über die Kandidaten, nicht direkt nach der Wahl.

Anstatt einer überstürzten Kandidatur werden wir uns weiterhin auf die Arbeit im Stadtrat, in den Ortsbeiräten und im Ehrenamt in Vereinen und Initiativen konzentrieren. Unser Ziel ist es, die richtigen Vorschläge und Konzepte für eine positive Zukunft unserer Stadt zu entwickeln und voranzutreiben.

Politik für die Menschen ist Politik auf allen Ebenen, von der Kommune bis zur Bundespolitik. Heute haben wir uns über die Arbeit in Berlin informiert und die Bundespolitik diskutiert. Dazu hatte unsere Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen-Geis nach Gimmeldingen eingeladen. Sie gab uns einen aktuellen Überblick über ihre Arbeit, aber auch über die Arbeit der SPD-Fraktion im Bundestag. Selbstverständlich haben wir auch intensiv über relevante Themen diskutiert. Ein Diskussionspunkt war die Frage, wie es gelingen kann, dass wir die Erfolge der letzten Jahre bekannter machen. Es sind viele wichtigen Projekte umgesetzt worden, wie z.B. die Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts, die Einführung des Bürgergelds und die Ablösung von Hartz IV, die Krankenhausreform, die Wahlrechtsänderung und der Mindestlohn. Um nur einige Beispiele zu nennen.

Wichtig ist uns dabei, dass die SPD ehrlich kommuniziert, aber auch noch deutlicher darauf hinweist, wo andere das nicht tun. So hat es einige Zeit gedauert, bis zumindest den Menschen, die an der Realität interessiert sind, bekannt wurde, dass Deutschland z.B. nicht einfach Radwege in Peru bezahlt. Sondern dass hier wissentlich und willentlich ein Kredit, der im Rahmen eines großen Investitionsprojekt (von dem v.a. die deutsche Wirtschaft profitiert) zum Einzelprojekt einer Geldverschwendung stilisiert wurde.

Für uns Neustadterinnen und Neustadter besonders vorteilhaft ist, dass Isabel Mackensen-Geis in der Fraktion in den Bereichen Landwirtschaft/Weinbau und Wald engagiert ist. Da ist unsere Stadt genau durch die richtige Person in Berlin vertreten.

Natürlich war auch die aktuelle Situation der „Ampel“ ein Diskussionspunkt. Zunehmend scheinen hier persönliche Egoismen nicht immer das große Ganze der Zukunft unseres Landes im Auge zu haben. Hinter der Kulisse wird aber weiter gearbeitet.

Vielen Dank an Isabel Mackensen-Geis für den Vormittag und ihre großartige Arbeit für unsere Region!

Für Samstag, den 18. Mai, haben Initiativen aus ganz Deutschland ihren Besuch in Neustadt angekündigt. Etliche davon versuchen, Neustadt und das Hambacher Fest für Ziele zu vereinnahmen, die sich gegen unseren Staat und gegen unsere Grundordnung richten. Wir unterstützen den Aufruf der Initiative „Neustadt bleibt bunt“ zu einem Demozug zum Hambacher Schloss. Alle Demokratinnen und Demokraten sind eingeladen, teilzunehmen. Treffpunkt ist um 13 Uhr am Parkplatz Dammstraße in Hambach.

Die Initiative schreibt dazu: „Seit mehreren Jahren laufen zum Jahrestag des Hambacher Festes von 1832 verschiedene Menschengruppen zusammen mit anderen unzufriedenen Bürgern hoch zum Hambacher Schloss und versuchen, die symbolträchtige Stätte für sich zu vereinnahmen. Sie grenzen sich nicht gegen die rechtsextremen Szene ab. Um ein Zeichen gegen diese Aktivitäten und für demokratische Grundwerte zu setzen, haben sich Bürgerinnen und Bürger aus dem Neustadter Umfeld zusammengetan, um zu zeigen, dass Neustadt „Bunt“ ist und keine Aufmärsche von bundesweit mobilisierten Demokratiegegnern möchte.
Der Demozug führt die Eichstraße hoch zum Hambacher Schloss. Dort findet dann auf dem Kundgebungsplatz unterhalb des Schlosses gegen 15 Uhr ein buntes Programm mit viel Musik und kurzen Redebeiträgen statt. Sprechen werden u. a. Kurt Beck als Beiratsvorsitzender de r Stiftung Hambacher Schloss, Martina Horak-Werz (Pfarrerin und Mitglied von „Omas gegen rechts“), Johann Dreyer von der engagierten Jugend Neustadt, Mandy Schiefner-Rohs (Professorin und Bildungsexpertin) sowie Ulrich Riehm (Mitgründer des Freundeskreises Hambacher Fest 1832 und verantwortlicher Redakteur des Hambach-Blogs). Musikbeiträge gibt es von der Liedermacherin Martina Gemmar aus der Südpfalz und vom Rapper Chaoze One aus Neustadt.
Es wird empfohlen, Essen und Trinken mitzunehmen. Auch für Sonnenschutz sollte unbedingt gesorgt werden. Außerdem wird darum gebeten, dass die Anreise möglichst mit dem ÖPNV erfolgt. So fahren die Busse 500, 501 und 502 regelmäßig, ca. aller 10 Minuten, vom Hauptbahnhof Neustadt nach Hambach, Haltestelle Horstweg. Diese ist in Sichtweite zum Dammstraßenparkplatz.“

Am 9. Juni wählen Sie Ihren Stadtrat. Die SPD hat in den letzten Jahren im Stadtrat eine Vielzahl von Konzepten und Lösungen eingebracht, um unsere Stadt voran zu bringen.

Neustadt begeistert uns – Neustadt hat wunderbare Potentiale. Wir müssen diese Potentiale endlich voll umfänglich nutzen – für eine erfolgreiche Zukunft unserer Stadt. Wir wollen nicht nur die allseits bekannten “Baustellen” angehen, wir haben eine Vision für unsere Stadt. Und umsetzbare Konzepte unsere Vision von Neustadt.

Sie haben vielleicht schon unseren Flyer mit einigen wichtigen Projekten bekommen. Hier finden Sie unser etwas umfangreicheres Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre.

Und hier die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten, die wir Ihnen zur Wahl vorschlagen.

Unser ausgeglichener Listenvorschlag führt die Weindörfer und die Kernstadt, Jüngere und Ältere, neue Kräfte und erfahrene Gremienmitglieder, Frauen und Männer und verschiedene Ausbildungs-, Berufs- und Erfahrungshintergründe zusammen. Bei der Listenaufstellung stand für uns das Engagement für ein lebenswertes und zukunftsfähiges Neustadt im Vordergrund, nicht allein das Parteibuch. Sie finden daher auch Kandidatinnen und Kandidaten ohne SPD-Mitgliedschaft, aber mit der richtigen Einstellung für Neustadt auf der Liste.